Abschlusskonferenz des Modellprojekts der Raumordnung „Drei Länder – eine Zukunft“ stärkt die Zusammenarbeit im deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum
Am 14. Dezember 2023 fand in der Unbezahlbar-Lounge die Abschlusskonferenz des wegweisenden Modellprojekts der Raumordnung mit dem Titel „Drei Länder – eine Zukunft. Zusammenarbeit im deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum“ statt. Die Veranstaltung wurde von Landrat Dr. Meyer eröffnet, der eine wegweisende Erklärung über eine vertiefte Zusammenarbeit im Dreiländerraum und im erweiterten deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum Oder-Neisse-Elbe (ONE) präsentierte.
Die zehn Punkte der Erklärung, erarbeitet von einer dreiseitigen Arbeitsgruppe auf Basis einer gründlichen Analyse strategischer Dokumente, legen den Fokus auf verschiedene Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Dazu gehören die Koordinierung der gemeinsamen regionalen Raumplanung mit besonderem Augenmerk auf Krisenresilienz, die Förderung der grenzüberschreitenden Wissenschaftskooperation, der Ausbau der Zusammenarbeit im Rettungswesen und beim Katastrophenschutz sowie die gemeinsame Strategie für eine gerechte Transformation der Region im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Braunkohleförderung.
Im zweiten Teil der Konferenz präsentierte Dr. Peter Ulrich vom Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam ein Gutachten über die rechtsverbindliche Zusammenarbeit in der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa. Dieses Gutachten bietet eine solide Grundlage für die strukturellen Veränderungen, die das dreiseitige Präsidium der Euroregion bereits am 24. November 2023 befürwortet hat. Eine verkürzte Version des Gutachtens wird über das deutsch-polnische Raumordnungsportal der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Der Leiter des Kooperationszentrums Frankfurt/Oder - Słubice informierte im Anschluss über aktuelle Entwicklungen in der Doppelstadt. Die Stadtverordnetenversammlung und der Gemeinderat haben einstimmig die Gründung des Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) beschlossen, dessen Aufgabe unter anderem der Betrieb einer gemeinsamen Buslinie über die Oder sein wird. Die Diskussion hob die Vorteile des EVTZ hervor, darunter der rechtsverbindliche Charakter der Zusammenarbeit, eine größere Sichtbarkeit der Region in Europa sowie der erleichterte Zugang zu Fördermitteln.
Dr. Daniel Meltzian, Leiter des Referats für Raumplanung im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, überbrachte Grüße von Bundesministerin Klara Geywitz und gab einen Einblick in die Arbeit des deutsch-polnischen Raumordnungsausschusses.
Zum Abschluss der Konferenz zog der Leiter des Modellvorhabens der Raumordnung (MORO), Dirk Gebhardt, eine äußerst positive Bilanz. Die Abschlusskonferenz markiert einen bedeutenden Meilenstein für die regionale Zusammenarbeit im Dreiländerraum und unterstreicht die gemeinsamen Bemühungen um eine nachhaltige Entwicklung im erweiterten Verflechtungsraum.
