Gestern, 5. September 2024, fand die konstituierende Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz mit einer Vielzahl von Wahlen statt. Landrat Dr. Stephan Meyer dankte allen, die zum Gelingen der Sitzung beigetragen haben „In einer sechsstündigen Marathonsitzung mit insgesamt 29 Wahlen für den Jugendhilfeausschuss, Verbandsversammlungen und Aufsichtsräten und sonstigen Organen juristischer Personen denen der Landkreis angehört, konnten alle Gremien mit Vertretern besetzt werden und sind nun arbeitsfähig.“

Zu Beginn der Konstituierenden Sitzung wurde das Ausscheiden der gewählten Kreisräte Herrn Prof. Dr. Thomas Kurze (Freie Wähler Zittau e.V.), Herrn Dr. Hans-Christian Gottschalk (Bürger für Görlitz), Herrn Armin Menzel (CDU) und Herrn Heinz Pingel (Die LINKE) bestätigt. Dafür rückten Herr Sven Ehrig (Freie Wähler Zittau e.V.), Herr Dr. Michael Wieler (Bürger für Görlitz), Franco Piesker (CDU) und Sebastian Schwalbe (Die LINKE) nach und nahmen stimmberechtigt an der Sitzung teil.

Der Kreistag hat als künftige Arbeitsgrundlage die Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung des Landkreises Görlitz nach einer Reihe von Änderungsanträgen beschlossen. Die Sitzverteilung der beschließenden und beratenden Ausschüsse richtet sich nach der Mitgliederzahl der jeweiligen Fraktionen.

Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder folgte den Anträgen für eine ehrenamtliche Tätigkeit der Beauftragten für sorbische Angelegenheiten, der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten sowie des Beauftragten für Integration und Teilhabe nicht und entschied sich somit für eine weiterhin hauptamtliche Tätigkeit.  

Auf Grundlage der neuen Fraktionsfinanzierungssatzung erhalten die Fraktionen für ihre Kreistagsarbeit eine festgelegte Pauschale pro Jahr in Höhe von 50 Cent multipliziert mit der Einwohnerzahl des Landkreises zum 30. Juni des dem Beginn der Wahlperiode vorausgegangenen Jahres (124.628,50 Euro).

Bei der Wahl der weiteren Stellvertreter des Landrates Dr. Stephan Meyer aus der Mitte des Kreistages gemäß § 51 Abs. 1 SächsLKrO wurde Octavian Ursu (CDU) zum 1. Stellvertreter und Roland Maiwald (Freie Wähler) zum 2. Stellvertreter gewählt. Sie vertreten den Landrat, wenn auch die Beigeordneten verhindert sind.

Der Kreistag des Landkreises Görlitz beschloss als Termine für die nächsten Kreistagssitzungen den 23. Oktober 2024 sowie den 11. Dezember 2024.

Informationen zu den Kreistagssitzungen und Ausschüssen können dem Bürgerinfoportal unter https://buergerinfoportal.landkreis.gr/ entnommen werden.

Gewählte Stellvertreter des Landrats Dr. Stephan Meyer – Octavian Ursu (CDU), Landrat Dr. Stephan Meyer, Roland Maiwald (Freie Wähler) (v.l.n.r.)

© Landratsamt Görlitz