Am 20. April 2023 fand in der Unbezahlbar-Lounge in Görlitz das 3. Arbeitsgruppen-Treffen im Rahmen des Modellprojektes der Raumordnung (MORO): „Drei Länder, eine Zukunft – Zusammenarbeit im deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum“ statt.

Zum Teilnehmerkreis gehörten die Geschäftsführer der Euoregionen Neisse, Nisa, die Vertreterin des Direktors der Euroregion Nysa, die Direktorin des EVTZ Geopark, der Direktor des EVTZ Novum, die Referentin für Raumentwicklung des Sächsischen Ministeriums für Regionalentwicklung sowie Referatsleiter und weitere Fachvertreter in Sachen Raumplanung, Europäische Zusammenarbeit und Regionalentwicklung der Landkreise Zgorzelec, Żary, Görlitz und des Kraj Liberec.

Zunächst wurde das Kurzexposé von Herrn Prof. Schmidt und Dr. Ulrich von der Universität Potsdam für ein Gutachten zu einem möglichen Europäischen Verbund der territorialen Zusammenarbeit (EVTZ) euroregionalen Typs vorgestellt. Anschließend erklärten die Vertreter die Position ihrer Gebietskörperschaften zum Memorandum über eine vertiefte Zusammenarbeit im Dreiländerraum und erweiterten deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum ONE (Oder-Neisse-Elbe). Im zweiten Teil des Arbeitsgruppen-Treffens fand ein praktischer Austausch zum Gründungs- und Etablierungsprozess mit den Direktoren der einzigen im Verflechtungsraum ONE bisher etablierten EVTZ (EVTZ Geopark mit Mitgliedern aus Sachsen, Brandenburg und Polen und EVTZ Novum mit Mitgliedern aus Tschechien und Polen). 

Die anwesenden Vertreter übermittelten jeweils positive interne Abstimmungsprozesse zum Memorandum. Zu einem letzten strittigen Punkt konnte ein Kompromiss gefunden werden. Die Vertreterin des Sächsischen Ministeriums für Regionalentwicklung übermittelte die Unterstützung für ein Memorandum zwischen Landkreisen (D, PL), Kraje (CZ) und Städten (Oberzentren) im Verflechtungsraum ONE.

Am 15. Mai wird es zu einem intensiven Austausch der euroregionalen Vertreter mit den Verfassern des EVTZ-Gutachtens kommen. Zwischenergebnisse sollen auf dem Online durchgeführten Arbeitsgruppentreffen am 15. Juni präsentiert werden, wo die Partner und Teilnehmer des Modellvorhabens der Raumordnung ihre Anmerkungen vorbringen können, damit diese im Gutachten Berücksichtigung finden können.

Auf der für den 14. Dezember geplanten Abschlusskonferenz wird das Gutachten öffentlich vorgestellt. Für die weiteren notwendigen Abstimmungs- und Vorbereitungsprozesse für eine spätere Gründung eines dreiseitigen euroregionalen EVTZ wird es eine wichtige Grundlage darstellen.

Drittes Arbeitsgruppen-Treffen in der Unbezahlbar-Lounge in Görlitz 
© Landratsamt Görlitz

Hintergrund zum Modellprojekt der Raumordnung

Das Projekt „Drei Länder eine Zukunft – Zusammenarbeit im deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum.“ ist ein Modellvorhaben der Raumordnung im Bereich der integrierten Planung im deutsch-polnischen Verflechtungsraum und wird vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen über das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) bis Dezember 2023 gefördert.

Im Rahmen des Modelvorhabens sollen mögliche, rechtsverbindliche Formen der Zusammenarbeit geprüft und untersucht werden. Nur mit einer stabilen Kommunikations- und Kooperationsstruktur kann eine lösungsorientierte, konstante und nachhaltige Zusammenarbeit erfolgen. Innerhalb des Modellvorhabens wird eine mögliche Gründung einer grenzüberschreitenden europäischen Rechtspersönlichkeit im Drei-Länder-Raum analysiert und die Zusammenarbeit in einem erweiterten Verflechtungsraum ONE (Oder-Neisse-Elbe) strukturiert werden.