14. Sitzung des Kreistages
Die 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am Mittwoch, 5. Oktober 2022 , 15 Uhr, in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz statt.
Tagesordnung öffentlich:
1 Eröffnung
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
Bestätigung der Tagesordnung
1.2 Abstimmung über Einwände zur Kreistagsniederschrift vom 15.06.2022
2 4. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung des Landkreises Görlitz
3 Wahl und Bestellung Ausländerbeauftragter
4 Wahl und Bestellung Gleichstellungsbeauftragte
5 Widerruf und Wahl Aufsichtsrat der Flugplatz Rothenburg/Görlitz GmbH
6 Änderung der Besetzung der Verbandsversammlung Zweckverband
Flugplatzverwaltung Rothenburg Oberlausitz-Niederschlesien
7 Änderung der Besetzung der Verbandsversammlung Zweckverband
Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien
8 Besetzung der Stelle Ehrenamtlicher Stellvertreter des Kreisbrandmeisters
für die Inspektionsbereiche
8.1 Weißwasser
8.2 Zittau
8.3 Löbau
8.4 Görlitz
8.5 Niesky
9 Gemeinsamer Antrag: Positionierung des Kreistages Görlitz für eine Reform
der Pflegekostenfinanzierung
10 Festlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten
11 Privatnutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch den Landrat
12 Terminplan für die Beratungen des Kreistages im Jahr 2023
13 Sonstiges
17 Uhr Öffentliche Fragestunde
Mobilitätseingeschränkte Personen (Rollstuhlfahrer) werden gebeten, den Eingang Lessingstraße 11 zu nutzen und sich dafür telefonisch unter ( 0151 15068068 anzumelden.
Weitere Informationen: https://buergerinfoportal.landkreis.gr/