Beschluss Nr.: 001/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz erkennt gemäß § 16 Abs. 2 SächsLKrO die Gründe zum Ausscheiden von Herrn Prof. Dr. Thomas Kurze – Freie Wähler Zittau, Wahlkreis 9 aus dem Kreistag an.
2. Der Kreistag stellt gemäß § 30 Abs. 2 SächsLKrO das Nachrücken von Herrn Sven Ehrig – Freie Wähler Zittau, Wahlkreis 9 – in den Kreistag Görlitz fest.

Beschluss Nr.: 002/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz erkennt gemäß § 16 Abs. 2 SächsLKrO die Gründe zum Ausscheiden von Herrn Dr. Hans-Christian Gottschalk – Bürger für Görlitz, Wahlkreis 4 aus dem Kreistag an.
2. Der Kreistag stellt gemäß § 30 Abs. 2 SächsLKrO das Nachrücken von Herrn Dr. Michael Wieler – Bürger für Görlitz, Wahlkreis 4 – in den Kreistag Görlitz fest.

Beschluss Nr.: 003/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz erkennt gemäß § 16 Abs. 2 SächsLKrO die Gründe zum Ausscheiden von Herrn Armin Menzel – CDU, Wahlkreis 2 aus dem Kreistag an.
2. Der Kreistag stellt gemäß § 30 Abs. 2 SächsLKrO das Nachrücken von Herrn Franco Piesker – CDU, Wahlkreis 2 – in den Kreistag Görlitz fest.

Beschluss Nr.: 004/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz stellt gemäß §§ 30 i. V. m. 27 SächsLKrO das Ausscheiden von Herrn Heinz Pingel (DIE LINKE. – Wahlkreis 6) aus dem Kreistag des Landkreises Görlitz fest.
2. Der Kreistag stellt gemäß § 30 Abs. 2 SächsLKrO das Nachrücken von Herrn Sebastian Schwalbe (DIE LINKE. – Wahlkreis 6) als Kreisrat des Kreistages Görlitz fest.

Beschluss Nr.: 005/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz beschließt die Hauptsatzung des Landkreises Görlitz (siehe unten).

Beschluss Nr.: 006/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz beschließt die Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Görlitz und seiner Ausschüsse(siehe unten).

Beschluss Nr.: 007/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz beschließt die Satzung des Landkreises Görlitz zur Finanzierung der Fraktionen des Kreistages und zur Änderung der Entschädigungssatzung (siehe unten).

Beschluss Nr.: 008/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt in getrennten Wahlgängen aus der Mitte des Kreistages:

1. Octavian Ursu als 1. Stellvertreter des Landrates

und

2. Roland Maiwald als 2. Stellvertreter des Landrates.

Beschluss Nr.: 009/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz stellt fest,

1. dass eine Einigung über die Besetzung der Ausschüsse nicht zustande gekommen ist und deshalb
2. sich nach den vorliegenden Mitteilungen über die gebildeten Fraktionen nach Benennungsverfahren folgende Zusammensetzung der beschließenden und der beratenden Ausschüsse, mit Ausnahme des Jugendhilfeausschusses ergibt:

Für den Hauptausschuss:

Für den Ausschuss Gesundheit und Soziales und den Technischen Ausschuss:

Für die beratenden Ausschüsse:

Beschluss Nr.: 010/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt als stimmberechtigte Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss:

Vorsitzender:            Dr. Stephan Meyer                

Beschluss Nr.: 011/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestellt als stimmberechtigte Mitglieder folgende Vertreter der Träger der freien Jugendhilfe in den Jugendhilfeausschuss:

1.         Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Zittau e.V.

            Mitglied                                              Stellvertretung

            Liesa Krems                                       Anja Beier

2.         Deutscher PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband; Landesverband Sachsen e.V.

            (Der Paritätische Sachsen)

            Mitglied                                             Stellvertretung

            Katja Schönborn                                Annekathrin Kellermann

3.         DRK Kreisverband Görlitz Stadt und Land e.V.

            Mitglied                                             Stellvertretung

            Andrea Kliemann                                Janet Schulz

4.         CVJM Schlesische Oberlausitz e.V. Görlitz

            Mitglied                                             Stellvertretung

            Enrico Schneider                                Tobias Rothe

5.         Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Oberlausitz e.V.

            Mitglied                                             Stellvertretung

            Dirk Reinke                                        Markus Neuwinger

6.         Diakonie St. Martin Rothenburg/O.L.

            Mitglied                                             Stellvertretung

            Mandy Susann Köhler                         Anna Zirps

Beschluss Nr.: 012/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt neben dem Landrat als geborenes Mitglied als stimmberechtigtes Mitglied für die Landkreisversammlung Roland Maiwald.
2. (nicht stimmberechtigten) vier Mitglieder des Kreistages in die „Große Landkreisversammlung“:
   Octavian Ursu
   Karsten Starke
   Hajo Exner
   Frank Domel
3. Von den vier nach Ziffer 2 gewählten Mitgliedern des Kreistages benennt der Landkreises Görlitz
   Octavian Ursu als Stellvertreter für das nach Ziffer 1 gewählte Mitglied für die Landkreisversammlung.

Beschluss Nr.: 0013/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 007/2019 vom 04.09.2019 vorgenommene Bestellung von Michael Hiltscher (Stellvertreter Frank Wittig), Thomas Zenker (Stellvertreter Willem Riecke), Sebastian Wippel (Stellvertreter Frank Figula) als Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft EUROREGION NEISSE e.V. sowie von Günter Vallentin als Stellvertreter des Landrates.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt als Vertreter in die Mitgliederversammlung der EUROREGION NEISSE e.V.:

Landrat Dr. Stephan Meyer (geborenes Mitglied)       
Stellvertreter: Ringo Hensel

   Vertreter                                      Stellvertreter

   Frank Figula                                    Udo Zimmermann

   Tobias Steiner                                 Stephanie Rikl

   Thomas Zenker                               Kati Wenzel

Beschluss Nr.: 014/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt als Verbandsräte des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien:

Landrat Dr. Stephan Meyer (geborenes Mitglied)           

Verbandsrat                                                Stellvertreter

Silvio Renger                                                 Yvonne Reich

Jörg Funda                                                    Christoph Biele

Andrea Binder                                                Mario Kumpf

Merten Menzel                                                Roberto Kuhnert

Beschluss Nr.: 015/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt den durch den Landrat vorgeschlagenen leitenden Bediensteten der Verwaltung

                                               Herrn Thomas Rublack

als Vertreter des Landkreises Görlitz in die Verbandsversammlung des Regionalen Abfallverbandes Oberlausitz-Niederschlesien und drei weitere Vertreter und deren Stellvertreter

Vertreter                                          Stellvertreter

Michael Scholze                                   Tobias Steiner

Steffen Ain                                         Michael Görke

Heiko Titze                                         Peter Stahn

Beschluss Nr.: 016/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt drei Verbandsräte in die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen:

Thomas Gampe        

Sabine Fiedler           

Roland Höhne

Beschluss Nr.: 017/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt als Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien: 

Landrat Dr. Stephan Meyer (geborenes Mitglied)

Vertreter                                         Stellvertreter

Jörg Domsgen                                   Peter Stahn

Andrea Binder                                    Karsten Starke

Florian Oest                                       Benedikt Hummel

Michael Scholze                                  Ringo Hensel

Ralf Brehmer                                     Prof. Joachim Schulze

Tristan Mühl                                      Steffen Ain

Thomas Göttsberger                          Sven Ehrig

Beschluss Nr.: 018/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt den durch den Landrat vorgeschlagenen leitenden Bediensteten der Verwaltung

                                               Herrn Thomas Rublack

                                               und dessen

                                               Stellvertreter Herrn Holger Freymann

als Vertreter des Landkreises Görlitz in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Flugplatzverwaltung Rothenburg Oberlausitz-Niederschlesien“ und drei weitere Vertreter sowie deren Stellvertreter

                         Vertreter                                      Stellvertreter

                        Christoph Biele                                Franco Piesker

                        Yvonne Reich                                   Silvio Renger

                        Heiko Titze                                      Detlef Lothar Renner

Beschluss Nr.: 019/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt als Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien:

Landrat Dr. Stephan Meyer (geborenes Mitglied)

Vertreter                                        Stellvertreter

Yvonne Reich                                    Michael Scholze

Detlef Lothar Renner                         Roman Golombek

Beschluss Nr.: 020/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Allwetterbad Großschönau“

Landrat Dr. Stephan Meyer (geborenes Mitglied)

und als weitere zwei Vertreter sowie deren Stellvertreter:

Vertreter                                                     Stellvertreter

Steffen Wächter                                            Udo Zimmermann

Tobias Steiner                                               Kati Wenzel

Beschluss Nr.: 021/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt als Vertreter in den Kulturkonvent des Zweckverbandes Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien

Landrat Dr. Stephan Meyer (geborenes Mitglied)

Vertreter                                        Stellvertreter

Benedikt Hummel                              Dagmar Große

Sven Hämisch                                   Kerstin Leuthäuser

Beschluss Nr.: 022/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt als Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Marketinggesellschaft Oberlausitz-Niederschlesien mbH: Jörg Funda

Beschluss Nr.: 023/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt den durch den Landrat vorgeschlagenen leitenden Bediensteten der Verwaltung

Herrn Dr. Udo Mann  

und dessen Stellvertreterin Frau Fatima Bulla

als Vertreter des Landkreises Görlitz in die Verbandsversammlung Zweckverband Tierkörperbeseitigung Sachsen.

Beschluss Nr.: 024/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt für den Beirat der WEM Gesellschaft zur Betreibung der Waldeisenbahn Muskau mbH Herrn Torsten Steinert, Leiter des Amtes für Hoch- und Tiefbau, vor.
 

Beschluss Nr.: 025/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss 015/2019 vom 04.09.2019 vorgenommene Bestellung von René Schöne (Stellv. Frank Wittig), Robin Berndt geb. Wollmann (Stellv. Roland Maiwald) und Detlev Renner (Stellv. Prof. Hansjörg Huber) in den örtlichen Beirat nach § 18 d. SGB II für das Jobcenter Landkreis Görlitz.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt drei Mitglieder des Kreistages in den örtlichen Beirat nach § 18 d SGB II für das Jobcenter Landkreis Görlitz

           Mitglied                                            Stellvertreter

           Florian Oest                                       Horst Büchner

           Roland Maiwald                                   Markus Weise

           Jens Jäschke                                      Andrea Binder

Beschluss Nr.: 026/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 038/2019 vom 30. Oktober 2019 vorgenommene Bestellung von Herrn Thomas Gampe als den durch den Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung, sowie die Bestellung von Herrn Jörg Domsgen, Herrn Octavian Ursu, Herrn Willem Riecke als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und der Theater-Servicegesellschaft mbH mit Wirkung zum 04. September 2024.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestätigt für den Aufsichtsrat der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und der Theater-Servicegesellschaft mbH Frau Kristin Miedek als die durch den Landrat vorgeschlagene Bedienstete der Verwaltung mit Wirkung ab dem 05. September 2024.
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und der Theater-Servicegesellschaft mbH mit Wirkung ab dem 05. September 2024 folgende drei Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Octavian Ursu
   Thomas Pilz
   Jörg Domsgen.

Beschluss Nr.: 027/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 028/2019 vom 30. Oktober 2019 vorgenommene Bestellung von Herrn Thomas Gampe sowie die Bestellung mit Beschluss Nr. 076/2020 vom 07. Oktober 2020 von Herrn Thomas Schultz, Herrn Peter Stahn, Herrn Roland Höhne, Herrn Dietmar Buchholz Herrn Thomas Zenker, Herrn Ralf Brehmer als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Managementgesellschaft Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz mbH mit Wirkung zum 04. September 2024.
   
   Gleichzeitig werden die vorgenommenen Bestellungen für die Aufsichtsräte der Kreiskrankenhaus Weißwasser gemeinnützige GmbH und Klinikum Oberlausitzer Bergland gemeinnützige mit Beschluss Nr. 029/2019 vom 30. Oktober 2019 und der Servicegesellschaft des Krankenhauses Weißwasser mbH und Krankenhausservicegesellschaft Löbau-Zittau mbH mit Beschluss Nr. 030/2019 vom 30. Oktober 2019 mit Wirkung zum 04. September 2024 widerrufen.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestimmt in den Aufsichtsrat der Managementgesellschaft Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz mbH gemäß § 98 Absatz 2 Satz 6 SächsGemO
   Herrn Landrat Dr. Stephan Meyer
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Managementgesellschaft Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz mbH mit Wirkung ab dem 05. September 2024 folgende acht Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Peter Stahn
   Jens Jäschke
   Jörg Domsgen
   Thomas Zenker
   Martina Weber
   Roland Höhne
   Bernhard Waldau
   Sven Ehrig

Beschluss Nr.: 028/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 197/2022 vom 14. Dezember 2022 vorgenommene Bestellung von Herrn Landrat Dr. Stephan Meyer sowie die Bestellung mit Beschluss Nr. 031/2019 vom 30. Oktober 2019 von Herrn Dr. Hans-Gerd Hübner, Herrn Jens Glasewald, Herrn Günter Vallentin, Herrn Torsten Hänsch, Herrn Roland Maiwald, Herrn Thomas Pilz als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Beteiligungsgesellschaft des Landkreises Görlitz mbH mit Wirkung zum 04. September 2024.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestimmt in den Aufsichtsrat der Beteiligungsgesellschaft des Landkreises Görlitz mbH gemäß § 98 Absatz 2 Satz 6 SächsGemO
   Herrn Landrat Dr. Stephan Meyer
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Beteiligungsgesellschaft des Landkreises Görlitz mbH mit Wirkung ab dem 05. September 2024 folgende sechs Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Hajo Exner
   Karsten Starke
   Torsten Hänsch
   Roland Maiwald
   Thomas Göttsberger
   Thomas Pilz

Beschluss Nr.: 029/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 160/2022 vom 15. Juni 2022 vorgenommene Bestellung von Herrn Thomas Gampe als den durch den Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung, sowie die Bestellung von Herrn Günter Paulik, Herrn Roman Golombek, Herrn Steffen Ain, Herrn Steffen Kother als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Entsorgungsgesellschaft Görlitz-Löbau-Zittau mbH mit Wirkung zum 04. September 2024.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestätigt für den Aufsichtsrat der Entsorgungsgesellschaft Görlitz-Löbau-Zittau mbH Herrn Thomas Gampe als den durch den Landrat vorgeschlagenen Bediensteten der Verwaltung mit Wirkung ab dem 05. September 2024.
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Entsorgungsgesellschaft Görlitz-Löbau-Zittau mbH mit Wirkung ab dem 05. September 2024 folgende vier Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Ringo Hensel
   Steffen Ain
   Roman Golombek
   Benjamin Oehme.

Beschluss Nr.: 030/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 131/2021 vom 08. Dezember 2021 vorgenommene Bestellung von Frau Denise Kieschnick als die durch den Landrat benannte Bedienstete der Verwaltung, sowie die Bestellung mit Beschluss Nr. 033/2019 vom 30. Oktober 2019 von Frau Andrea Binder, Herrn Lothar Gothan, Herrn Dietmar Buchholz, Frau Adelheid Engel als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH mit Wirkung zum 04. September 2024.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestätigt für den Aufsichtsrat der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH Frau Kristin Miedek als die durch den Landrat vorgeschlagene Bedienstete der Verwaltung mit Wirkung ab dem 05. September 2024.
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH mit Wirkung ab dem 05. September 2024 folgende vier Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Dagmar Große
   Torsten Pötzsch
   Andrea Binder
   Lothar Gothan.

Beschluss Nr.: 031/24

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 026/2019 vom 30. Oktober 2019 vorgenommene Bestellung von Herrn Octavian Ursu als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Marketing-Gesellschaft Oberlausitz-Niederschlesien mbH.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und entsendet in den Aufsichtsrat der Marketing-Gesellschaft Oberlausitz-Niederschlesien mbH Octavian Ursu.

Beschluss Nr.: 032/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 161/2022 vom 15. Juni 2022 vorgenommene Bestellung von Herrn Karl Ilg als den durch den Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung, sowie die Bestellung von Herrn Günter Paulik und Herrn Hajo Exner als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Niederschlesischen Entsorgungsgesellschaft mbH mit Wirkung zum 04. September 2024.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestimmt für den Aufsichtsrat der Niederschlesischen Entsorgungsgesellschaft mbH Herrn Karl Ilg als durch den Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung mit Wirkung vom 05. September 2024.
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Niederschlesischen Entsorgungsgesellschaft mbH mit Wirkung vom 05. September 2024 folgende zwei Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Ronald Krause
   Merten Menzel

Beschluss Nr.: 033/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 213/2023 vom 29.03.2023 vorgenommene Bestellung von Frau Antje Klose als die durch den Landrat benannte Bedienstete der Verwaltung, sowie mit Beschluss 109/2021 vom 30.06.2021 die Bestellung von Herrn Markus Hallmann, Herrn Andreas Schneider und Frau Andrea Binder als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH mit Wirkung vom 04. September 2024.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestätigt für den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH Frau Antje Klose als die durch den Landrat vorgeschlagene Bedienstete der Verwaltung mit Wirkung vom 05. September 2024.
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH mit Wirkung vom 05. September 2024 folgende drei Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Stephanie Rikl
   Torsten Pötzsch
   Kurt Korte.

Beschluss Nr.: 034/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 215/2023 vom 29. März 2023 vorgenommene Bestellung von Herrn Thomas Gampe als den durch den Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung, sowie die Bestellung von Herrn Herbert Runge, Herrn Thomas Schultz, Herrn Robin Berndt, Herrn Jens Hentschel-Thöricht als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH mit Wirkung zum 04. September 2024.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestätigt für den Aufsichtsrat der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH Herrn Thomas Gampe als den durch den Landrat vorgeschlagenen Bediensteten der Verwaltung mit Wirkung ab dem 05. September 2024.
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH mit Wirkung ab dem 05. September 2024 folgende vier Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Benedikt Hummel
   Sabine Fiedler
   Markus Hallmann
   Jens Hentschel-Thöricht

Beschluss Nr.: 035/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 175/2022 vom 05. Oktober 2022 vorgenommene Bestellung von Herrn Holger Freymann als den durch den Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung, sowie die Bestellung von Herrn Günter Vallentin und Herrn Heiko Titze als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Flugplatz Rothenburg/Görlitz GmbH mit Wirkung zum 04. September 2024.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestimmt für den Aufsichtsrat der Flugplatz Rothenburg Görlitz GmbH Herrn Holger Freymann als durch den Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung mit Wirkung zum 05. September 2024.
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Flugplatz Rothenburg Görlitz GmbH mit Wirkung zum 05. September 2024 folgende zwei Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Christoph Biele
   Heiko Titze

Beschluss Nr.: 036/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 039/2019 vom 30. Oktober 2019 vorgenommene Bestellung von Herrn Thomas Gampe als den durch den Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung, sowie die Bestellung mit Beschluss Nr. 133/2021 vom 08. Dezember 2021 von Herrn Karsten Starke, Herrn Günter Vallentin, Herrn Roland Maiwald, Herrn Tobias Steiner als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der TRIXI-Park GmbH gemeinnützige GmbH mit Wirkung zum 04. September 2024.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestätigt für den Aufsichtsrat der TRIXI-Park GmbH Herrn Thomas Gampe als den durch den Landrat vorgeschlagenen Bediensteten der Verwaltung mit Wirkung ab dem 05. September 2024.
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der TRIXI-Park GmbH mit Wirkung ab dem 05. September 2024 folgende vier Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Tobias Steiner
   Kati Wenzel
   Karsten Starke
   Steffen Wächter.

Beschluss Nr.: 037/2024

1. 1.  Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 052/2020 vom 26. Februar 2020 vorgenommene Bestellung von Herrn Peter Müller als den durch den Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung, sowie die Bestellung mit Beschluss Nr. 034/2019 vom 30. Oktober 2019 von Herrn Steffen Wächter, Herrn Christian Siegert, Herrn Michael Hiltscher, Herrn Gunter Haymann als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Naturschutzzentrum „Zittauer Gebirge“ gemeinnützige GmbH mit Wirkung zum 04. September 2024.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestätigt für den Aufsichtsrat der Naturschutzzentrum „Zittauer Gebirge“ gemeinnützige GmbH Herrn Thomas Rublack als den durch den Landrat vorgeschlagenen Bediensteten der Verwaltung mit Wirkung ab dem 05. September 2024.
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Naturschutzzentrum „Zittauer Gebirge“ gemeinnützige GmbH mit Wirkung ab dem 05. September 2024 folgende vier Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Markus Kranich
   Christian Siegert
   Anne Goldberg
   Karsten Starke.

Beschluss Nr.: 038/2024

1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 040/2019 vom 30. Oktober 2019 vorgenommene Bestellung von Herrn Thomas Gampe als den durch den Landrat benannten Bediensteten der Verwaltung, sowie die Bestellung von Frau Silke Grimm, Herrn Günter Vallentin, Herrn Robin Berndt als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Sächsisch-Oberlausitzer Eisenbahn-Gesellschaft mbH mit Wirkung zum 04. September 2024.
2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestätigt für den Aufsichtsrat der Sächsisch-Oberlausitzer Eisenbahn-Gesellschaft mbH Herrn Thomas Gampe als den durch den Landrat vorgeschlagenen Bediensteten der Verwaltung mit Wirkung ab dem 05. September 2024.
3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Sächsisch-Oberlausitzer Eisenbahn-Gesellschaft mbH mit Wirkung ab dem 05. September 2024 folgende vier Vertreter des Landkreises Görlitz
   
   Jörg Domsgen
   Philipp Eichler
   Dr. Silvia Gerlach
   Marlies Barbara Lenz.

Beschluss Nr.: 039/2024

Der Kreistag des Landkreises Görlitz beschließt folgende Termine für die Sitzungen des Kreistages im 2. Halbjahr 2024: 23.10.2024, 11.12.2024.

 

Dr. Stephan Meyer
Landrat