Beschlüsse der Ausschüsse des Kreistages Görlitz

Beschlüsse der 19. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 26.02.2024

Beschluss Nr.: 028/2024

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Landkreises Görlitz beschließt den Zuschuss für den Bereich Schuldnerberatung für den Landkreis Görlitz in nachstehender Höhe für das Jahr 2024:

ASB Betreuungs- und Sozialdienste gGmbH                               47.708,56 Euro

Caritasverband Region Görlitz e.V.                                            47.708,56 Euro

Diakonisches Werk im Kirchenbezirk Löbau-Zittau  gGmbH         95.417,12 Euro

DRK Kreisverband Weißwasser e.V.                                          63.611,41 Euro

Beschluss Nr.: 029/2024

  1. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Landkreises Görlitz beschließt die Beauftragung des Jobcenters Landkreis Görlitz mit der Vergabe des Erstauftrages für die Leistung „Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen (BaE) 2024
    - kooperatives Modell -“ zum Ausbildungsbeginn 01.09.2024.
  2. Das Jobcenter des Landkreises Görlitz wird beauftragt, unmittelbar nach Zuschlagserteilung für diese Leistung die tatsächlich entstehenden Kosten für das Haushaltsjahr 2024 und die Folgejahre dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales schriftlich mitzuteilen.
  3. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Landkreises Görlitz beschließt die Beauftragung des Jobcenters Landkreis Görlitz mit der Optionsziehung für diese Leistungen zum Ausbildungsbeginn 01.09.2025, sofern das Jobcenter zum Zeitpunkt der Optionsziehung entsprechenden Bedarf hat und über ausreichende Bundesmittel verfügt.
  4. Das Jobcenter des Landkreises Görlitz wird beauftragt, nach der Optionsziehung für diese Leistung - bis spätestens zum Ausbildungsbeginn 01.09.2025 - die tatsächlich entstehenden Kosten für die betreffenden Haushaltsjahre dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales schriftlich mitzuteilen.


Beschluss Nr.: 030/2024

  1. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Landkreises Görlitz beschließt die Beauftragung des Jobcenters Landkreis Görlitz mit der Vergabe des Erstauftrages für eine Leistung unter dem Begriff „Motivieren – Orientieren – Praktika (MOPra) 2024“.
  2. Das Jobcenter Landkreis Görlitz wird beauftragt, nach Zuschlagserteilung für diese Leistung, die tatsächlich entstehenden Kosten für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales schriftlich mitzuteilen.
  3. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Landkreises Görlitz beschließt die Beauftragung des Jobcenters Landkreis Görlitz mit der 1. Optionsziehung in 2025 zu dieser Leistung, sofern das Jobcenter zum Zeitpunkt der Optionsziehung entsprechenden Bedarf hat und über ausreichende Bundesmittel verfügt.
  4. Das Jobcenter Landkreis Görlitz wird beauftragt, nach der 1. Optionsziehung für diese Leistung, die tatsächlich entstehenden Kosten für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales schriftlich mitzuteilen.
  5. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Landkreises Görlitz beschließt die Beauftragung des Jobcenters Landkreis Görlitz mit der 2. Optionsziehung in 2026 zu dieser Leistung, sofern das Jobcenter zum Zeitpunkt der Optionsziehung entsprechenden Bedarf hat und über ausreichende Bundesmittel verfügt.
  6. Das Jobcenter Landkreis Görlitz wird beauftragt, nach der 2. Optionsziehung für diese Leistung, die tatsächlich entstehenden Kosten für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales schriftlich mitzuteilen.


Beschluss der 19. Sitzung des Technischen Ausschusses vom 27.02.2024

Beschluss Nr.: 107/2024
Der Technische Ausschuss des Landkreises Görlitz bestätigt die vorgestellte Entwurfsplanung der Planungsgesellschaft W+L mbH und beauftragt die Verwaltung, das Projekt auf dieser Grundlage weiter zu planen und baulich umzusetzen.



Beschlüsse der 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 29.02.2024

Beschluss Nr.: 108/2024

Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Schlupfwinkel & Lausitzer Bildungsgesellschaft e.V.“ mit dem Projekt „NetzwerkPROjekt“ im Jahr 2024 mit maximal 106.974,54 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 109/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Mobile Jugendarbeit und Soziokultur e.V.“ mit dem Projekt „Aktivierende Gemeinwesenarbeit und Sozialarbeit im Planungsraum 1“ im Jahr 2024 mit maximal 163.799,19 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 110/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Station für Technik, Naturwissenschaften, Kunst - Weißwasser e.V.“ mit dem Projekt „Internationale Jugendarbeit und Präventive Jugendarbeit im Planungsraum 1“ im Jahr 2024 mit maximal 72.800,00 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 111/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „IMPULS e.V.“ mit dem Projekt „Präventions- und Beratungsteam KorczakHaus“ im Jahr 2024 mit maximal 115.142,82 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 112/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Görlitz für Familie e.V.“ mit dem Projekt „Aktivierende Kinder-, Jugend- und Familienarbeit im Kinder- und Familienzentrum Niesky“ im Jahr 2024 mit maximal 136.417,42 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 113/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Mobile Jugendarbeit und Soziokultur e.V.“ mit dem Projekt „Aktivierende Kinder- und Jugendarbeit, Gemeinwesenarbeit im Planungsraum 2“ im Jahr 2024 mit maximal 109.893,64 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 114/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Jugendring Oberlausitz e.V.“ mit dem Projekt „Aktivierende Kinder- und Jugendarbeit im Planungsraum 2“ im Jahr 2024 mit maximal 189.261,16 Euro zu fördern. Die Förderung erfolgt vorbehaltlich der abschließenden Antragsprüfung.


Beschluss Nr.: 115/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Tierra – Eine Welt e.V.“ mit dem Projekt „Kinder-Kultur-Café Camaleón“ im Jahr 2024 mit maximal 199.638,34 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 116/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Görlitz e.V.“ mit dem Projekt „Kinder- und Familientreff am KIDROLINO“ im Jahr 2024 mit maximal 197.512,19 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 117/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „einer für alle e.V.“ mit dem Projekt „Präventive Kinder- und Jugendarbeit am Haus der Jugend“ im Jahr 2024 mit maximal 105.920,56 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 118/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Ca-Tee-Drale e.V.“ mit dem Projekt „Kinder- und Jugendhaus Ca-Tee-Drale“ im Jahr 2024 mit maximal 126.380,45 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 119/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „ASB Regionalverband Zittau/Görlitz e.V.“ mit dem Projekt „Stadtweite mobile Kinder- und Jugendarbeit“ im Jahr 2024 mit maximal 82.299,66 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 120/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „KulturBrücken Görlitz e.V.“ mit dem Projekt „Internationale zirkuspädagogische Kinder- und Jugendarbeit“ im Jahr 2024 mit maximal 56.126,68 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 121/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „CVJM-Löbau e.V.“ mit dem Projekt „Jugendberatung“ im Jahr 2024 mit maximal 49.090,00 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 122/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „KINDERLAND - Sachsen e.V.“ mit dem Projekt „Kinder-, Jugend- und Familienzentrum Oberland“ im Jahr 2024 mit maximal 83.200,00 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 123/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Internationaler Bund Mitte gGmbH für Bildung und Soziale Dienste“ mit dem Projekt „Jugendberatung Ebersbach“ im Jahr 2024 mit maximal 120.573,37 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 124/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „CJD Sachsen e.V.“ mit dem Projekt „Kinder- und Familienzentrum Löbau“ im Jahr 2024 mit maximal 131.671,41 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 125/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Stiftung Internationales Begegnungszentrum St. Marienthal“ mit dem Projekt „Familienbildung im Planungsraum 4 und im IBZ St. Marienthal“ im Jahr 2024 mit maximal 58.268,77 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 126/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Hillersche Villa gGmbH“ mit dem Projekt „Lanterna futuri – Kompetenzzentrum für inter- und transkulturelle Bildung & Begegnung“ im Jahr 2024 mit maximal 67.124,67 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 127/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt den Träger der freien Jugendhilfe „Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Zittau e.V.“ mit dem Projekt „Familienbildung im Planungsraum 5 – „Bunte Wege““ im Jahr 2024 mit maximal 113.248,20 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 128/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Soziale Projekte Zittau e.V.“ mit dem Projekt „Kinder- und Familienzentrum „Domino““ im Jahr 2024 mit maximal 62.935,93 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 129/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „BBZ Bautzen e.V.“ mit dem Projekt „Mobile Jugendarbeit“ im Jahr 2024 mit maximal 133.791,58 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 130/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Zittau e.V.“ mit dem Projekt „Offener Treff “ im Jahr 2024 mit maximal 110.598,18 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 131/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Diakonisches Werk im Kirchenbezirk Löbau-Zittau gGmbH“ mit dem Projekt „Jugendberatungsstelle“ im Jahr 2024 mit maximal 123.428,67 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 132/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „CJD Sachsen e.V.“ mit dem Projekt „Fachstelle für Multiplikatoren und Weiterbildung im Landkreis Görlitz“ im Jahr 2024 mit maximal 90.052,37 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 133/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Jugendring Oberlausitz e.V.“ mit dem Projekt „Jugendverbandsarbeit“ im Jahr 2024 mit maximal 56.607,31 Euro zu fördern. Die Förderung erfolgt vorbehaltlich der abschließenden Antragsprüfung.
 

Beschluss Nr.: 134/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt die Ablehnung der Förderung für den Träger der freien Jugendhilfe „Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH“ mit dem Projekt „FaBi - MGH“ im Jahr 2024.
 

Beschluss Nr.: 135/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt die Ablehnung der Förderung für den Träger der freien Jugendhilfe „Evangelische Stadtjugendarbeit Görlitz – esta e.V.“ mit dem Projekt „Offene und mobile Arbeit ausgehend vom WB21“ im Jahr 2024.


Beschluss Nr.: 136/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt, den Träger der freien Jugendhilfe „Jugendring Oberlausitz e.V.“ mit dem Projekt „Flexibles Jugendhilfemanagement im Landkreis Görlitz“ im Jahr 2024 mit maximal 19.212,51 Euro zu fördern.
 

Beschluss Nr.: 137/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt den Träger der freien Jugendhilfe „Lebenshof gGmbH“ mit dem Projekt „Produktionsschule Lebenshof mit Hauptschulvorbereitung“ im Jahr 2024 mit maximal 40.572,66 Euro zu fördern.


Beschluss Nr.: 138/2024
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt den Träger der freien Jugendhilfe „ASB Regionalverband Zittau/Görlitz e.V.“ mit dem Projekt „Kinder- und Jugendtelefon“ im Jahr 2024 mit maximal 5.000,00 Euro zu fördern.


Dr. Stephan Meyer
Landrat