Das Landesamt für Geobasisinformation Sachsen (GeoSN) beabsichtigt ab März 2024 örtliche Vermessungs- und Instandhaltungsarbeiten an der Staatsgrenze zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen durchzuführen. Die Arbeiten umfassen u. a. das Aufsuchen sowie die Überprüfung von Grenzmarkierungssäulen und werden in dem gewässernahen Gebiet entlang der Lausitzer Neiße zwischen Zittau und Bad Muskau durchgeführt.

Die rechtlichen Grundlagen hierzu sind das Gesetz vom 29. Juli 2009 zu dem Vertrag vom 16. September 2004 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Vermarkung und Instandhaltung der gemeinsamen Grenze auf den Festlandabschnitten sowie den Grenzgewässern und die Einsetzung einer Ständigen Deutsch-Polnischen Grenzkommission (BGBl. 2009 II S. 826, 827) sowie das Gesetz über das amtliche Vermessungswesen und das Liegenschaftskataster im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz – SächsVermKatG) vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 148), das zuletzt durch Artikel 15 der Verordnung vom 12. April 2021 (SächsGVBl. S. 517) geändert worden ist.

Die Arbeiten werden von Mitarbeitern des GeoSN ausgeführt, die sich durch einen Dienstausweis in Verbindung mit dem Personalausweis ausweisen. Gemäß der o. g. rechtlichen Grundlagen sind die Mitarbeiter des GeoSN befugt, Flurstücke und bauliche Anlagen in Ausübung ihrer Tätigkeit zu betreten und zu befahren sowie die erforderlichen Arbeiten vorzunehmen.

Die Eigentümer, Erbbauberechtigten und Besitzer der betroffenen Flurstücke werden gebeten, den Zugang zu den Grundstücken zu ermöglichen und zu gewähren. Ihre Anwesenheit ist jedoch nicht erforderlich, die Arbeiten können auch ohne Ihre Anwesenheit ausgeführt werden.

Als Ansprechpartner im GeoSN steht Ihnen Herr Dirk Böhler (Telefon 0351/8283-3302 und/oder E-Mail grenze_pl@geosn.sachsen.de) zur Verfügung.

Informationen zum Datenschutz können Sie unter www.geosn.sachsen.de nachlesen.

Dresden, den 23.01.2024

Landesamt für Geobasisinformation Sachsen (GeoSN)
Olbrichtplatz 3, 01099 Dresden