4. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz

Die 4. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am Mittwoch, 5. März 2025, 14.30 Uhr, im Veranstaltungssaal E.001 des Landratsamtes Görlitz, Eingang Berliner Straße 42, 02826 Görlitz statt.


Tagesordnung:
 

1

Eröffnung

2

Abstimmung über Einwände zur Kreistagsniederschrift vom 11.12.2024

3

Auswahl Breitbandanbieter zur Beantragung finaler Förderbescheide für die Errichtung
und den Betrieb eines Gigabitnetzes zur Erschließung der sog. "hellgrauen Flecken" nach dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell Cluster 12: Lose 1 – 6

4

Neuausrichtung Gesundheitszentren Landkreis Görlitz

5

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung ÖPNV – Abschlagszahlung IV. Quartal 2024 an ein Verkehrsunternehmen

6

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Sozialamt – Produkt Hilfe zur Pflege 31.1.2.01 und Produkt Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 31.4.1.01/31.4.1.11

7

Bestellung der Mitglieder in den Beirat für sorbische Angelegenheiten (Sorbenbeirat)

8

Fortschreibung des Haushaltsstrukturkonzeptes für den Landkreis Görlitz für die Jahre 2025-2028

9

Haushaltssatzung und Budgetplan 2025/2026

10

Änderung Zuschussvereinbarung mit der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH

11

Satzung des Landkreises Görlitz über die Bestellung und Entschädigung der stellvertretenden Kreisbrandmeister (Entschädigungssatzung stellvertretende Kreisbrandmeister)

12

Satzung des Landkreises Görlitz über die Bestellung und Entschädigung der Ausbilder der Feuerwehr und ihrer Helfer (Entschädigungssatzung Ausbildung)

13

Änderung der Besetzung der Verbandsversammlung Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien

14

Berufung Stiftungsrat in die Stiftung Kraftwerk Hirschfelde

15

Sonstiges



Gegen ca. 17.00 Uhr findet die Öffentliche Fragestunde, im Anschluss die Anfragen der Kreisrätinnen und Kreisräte, statt.


Dr. Stephan Meyer
Landrat



Die Sitzung des Kreistages wird per Livestream auf www.kreis-goerlitz.de übertragen.