20. Sitzung des Kreistages
Die 20. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am 19.09.2018, um 15 Uhr, in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz statt.
Tagesordnung öffentlich:
1 Eröffnung
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
1.2 Abstimmung über Einwände zur Kreistagsniederschrift vom 04.07.2018
2 Bericht einer Beteiligung des Landkreises Görlitz - Sächsisch-Oberlausitzer Eisenbahngesellschaft mbH
3 1. Lesung Haushaltssatzung und Budgetplan 2019/2020 des Landkreises Görlitz
4 BMVI-Modellvorhaben "Langfristige Sicherung von Versorgung und Mobilität in ländlichen Räumen" Modellregion Bautzen – Görlitz
5 Radverkehrskonzept für den Landkreis Görlitz
6 Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte im Landkreis Görlitz (Kulturförderrichtlinie)
7 Nachwahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen
7.1 Nachwahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Görlitz
7.2 Nachwahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Weißwasser
7.3 Nachwahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Zittau
8 Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Görlitz per 31.12.2014
9 Maßnahmeplan Investitionsprogramm Schulhausbau Bund
10 Information über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung ausgewählter Bauausgaben der Jahre 2010 bis 2017
11 Information zur Situation Wolf im Landkreis Görlitz
11.1 Antrag Fraktion AfD: Änderung des Wolfsmanagements
12 Antrag Fraktion DIE LINKE.: Zukunft der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH (GHT)
13 Terminplan für die Beratungen des Kreistages Görlitz im 1. Halbjahr 2019
14 Sonstiges
Mobilitätseingeschränkte Personen (Rollstuhlfahrer) werden gebeten, den Eingang Lessingstraße 11 zu nutzen und sich dafür telefonisch unter ( 015115068068 anzumelden.