Strukturwandel

Unter Berücksichtigung unserer bisherigen Erfahrungen werden die aktuellen Fördervorhaben zentral organisiert und die Abläufe gebündelt:

Internet: http://strukturwandel.landkreis.gr/
Telefon: 03581 / 663 - 3330              
E-Mail: strukturwandel@kreis-gr.de

Bitte nutzen Sie für Auskünfte, Beratungsanfragen und die Antragsberatung zur besseren Koordinierung immer diese zentralen Zugangspunkte bzw. Ansprechpartner, da wir nur so verwaltungsseitig eine verlässliche Unterstützung für die Kommunen sicherstellen können.

Aufgabenzuordnung (Antragstellung nach RL – StEP Revier)

Landkreis (verwaltungsseitig)

  • Entgegennahme grundsätzlich aller Projektvorschläge (Formular 0401 der SAB) zur Bündelung, inhaltlich-fachlichen Vorprüfung (erforderliche Genehmigungssachverhalte, Abgleich zu regionalen Strategien und Zielen), Koordinierung von Unterstützung für den Antragsteller sowie Weiterleitung an die SAS
  • Plausibilitätsprüfung der Projektanträge (Formular 0400 der SAB) hinsichtlich Genehmigungsfähigkeit inkl. Stellungnahme zum Fördermittelantrag bei der SAB sowie Erteilung von Genehmigungen im Zuständigkeitsbereich
  • Durchführung Begleitausschuss (BA) zur Priorisierung und Auswahl der Vorhaben, Maßnahmeliste
 

Landkreis (strukturfördernd)

  • Koordinierung / zentrale Steuerung gewünschter bzw. notwendiger Unterstützung der Projektträger bei Beantragung / Management  durch die Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH bzw. die Flächenentwicklungsgesellschaft Landkreis Görlitz mbH (in Umfirmierung).
 

SAS

  • Abgleich der Projektvorschläge mit dem Handlungsprogramm
  • Beratung zu Förderwürdigkeit und Förderfähigkeit (Projektantrag)
  • indikatorbasierte Bewertung (Scoring) der Maßnahmen als Vorschlag für den BA
  • Geschäftsstellenfunktion für den BA
  • Beteiligung der Staatsregierung (SMR / IMAG / SK)
 

Hintergrund: Die Region Lausitz steht aktuell und in den kommenden Jahren vor einem erneuten und tief greifenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel. Ein Ausgangspunkt dieser Entwicklung bildet den energiepolitisch festgeschriebenen mittelfristigen Verzicht auf die Nutzung der Braunkohle als fossilen Energieträger. Dies bedeutet für die Lausitz als Energieregion den erneuten Wegfall einer strukturbedeutsamen wirtschaftlichen Basis. Der regionale Strukturwandel ist dabei die Ausgangsbasis für die notwendigen wirtschaftlichen und sozialen Umgestaltungsprozesse. Die aufgelegten Förderprogramme bilden dazu die Grundlage.

BASIS: Investitionsgesetz Kohleregionen (Investitionsgesetz Kohleregionen - InvKG)

Kapitel 1: Finanzhilfen zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft und zur Förderung des wirtschaftlichen Wachstums in den Braunkohlerevieren nach Artikel 104b des Grundgesetzes

  • Förderrichtlinie: Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zum Sächsischen  Strukturentwicklungsprogramm in den Braunkohlerevieren (RL – StEP Revier)
  • Förderquote: 90-97,5 Prozent /  Fördersummen: 2,408 Milliarden EUR LK Görlitz + Bautzen (2020-2038) = 114-135 Millionen EUR pro Jahr
 

Kapitel 2: Strukturhilfen für Regionen außerhalb der Lausitz - (Steinkohlekraftwerken)

Kapitel 3: Weitere Maßnahmen des Bundes

  • Förderrichtlinie: Förderrichtlinie zur Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten „STARK“
  • Förderquote: 90 Prozent
  • Das Förderprogramm STARK zielt darauf ab den Transformationsprozess in den Kohleregionen durch Zuwendungen für nicht-investive Projekte zur Strukturstärkung zu unterstützen.
 

Kapitel 4: Zusätzliche Investitionen in die Bundesfernstraßen und Bundesschienenwege zur Förderung der Gebiete nach § 2 InvKG

  • Fördersummen: 4,472 Milliarden EUR LK Görlitz + Bautzen Kap.3+Kap.4= 235 Millionen Euro pro Jahr
 

Kapitel 5: Gemeinsame Vorschriften und Grundsätze

  • Leitbild zum Lausitzer Revier / Anlage 1 (zu § 1 Absatz 3)

Ansprechpartner:

Gesamtleitung Fördermittelprozess:
Frau Antje Klose 
(Sachgebietsleiterin)

Koordinierung Strukturwandel:
(Stelle wird aktuell besetzt)


In Zusammenarbeit / 
Kooperation mit


Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH

Logo ENO
www.wirtschaft-goerlitz.de


Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS)

  SAS Logo
https://.../saechsische-agentur-fuer-strukturentwicklung


Dokumente

In Arbeit 

wichtige Links

In Arbeit

Hausanschrift
Landratsamt Görlitz
Bahnhofstraße 24
02826 Görlitz
 
Postanschrift
Landratsamt Görlitz
PF 30 01 52
02806 Görlitz

Wichtig: Bei Schrift-verkehr betreffendes Amt angeben!
 


Öffnungszeiten

Übersicht der Standorte und Verteilung der Ämter in den Häusern des Landratsamtes

 

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