Angemessenheitswerte zu Unterkunftskosten bei Sozialleistungen haben sich verändert

Regelmäßig im Abstand von zwei Jahren überprüft der Landkreis Görlitz die Angemessenheitsfestlegungen zu Unterkunftskosten für Bezieher/innen von Sozialleistungen. Durch zahlreiche Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) ist vorgegeben, welche Kriterien bei der Ermittlung zu berücksichtigen sind. In die Auswertung fließen neben bestehenden Mieten auch die Wohnungsangebote ein, die jedermann im Rahmen von Recherchen in Zeitungen oder im Internet bei der Wohnungssuche grundsätzlich zugänglich sind. Das sind neben den Anzeigen in den lokalen Zeitungen unter anderem auch Internetauftritte der Vermieter. Auf diese Weise kommt der Landkreis der Forderung nach, die Gegebenheiten des örtlichen Wohnungsmarktes zu berücksichtigen.

Nach einer wissenschaftlichen Auswertung aller Daten wurde festgestellt, dass der Bedarf an kleinem Wohnraum besonders hoch und das Angebot knapp ist. Aus diesem Grund liegen die neu ermittelten Werte zu diesen Wohnungen im Verhältnis auch höher als bei größeren Wohnungen.

Die neu ermittelten Werte, welche ab 1. Februar 2019 gelten, sind gegenüber 2017 überwiegend leicht gestiegen. Diese Entwicklung zeigt sich für den gesamten Wohnungsmarkt im Landkreis Görlitz. Die Erkenntnisse decken sich mit verschiedenen Studien und Medienberichten der jüngsten Zeit, wobei die Mieten im Landkreis insgesamt auf einem niedrigen Preisniveau liegen. Die für die Gewährung der Leistungen zuständigen Ämter (Jobcenter und Sozialamt) berücksichtigen die geänderten Werte von Amts wegen, spätestens mit Ablauf des jeweiligen Bewilligungszeitraumes. Eine gesonderte Vorsprache der betroffenen Bürger/innen zu diesem Thema ist nicht erforderlich.

Die Verwaltungsvorschrift mit den geänderten Werten ist unter der Rubrik "Kreisrecht" (Link: https://www.kreis-goerlitz.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?item_id=852717&waid=394) abrufbar.

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