Breitbandvergabe im Landkreis Görlitz

Der Kreistag des Landkreises Görlitz hat auf seiner Sondersitzung am Mittwoch, 30. Januar 2019 die Vergabe der Leistungen im Rahmen des geplanten und geförderten Breitbandausbaus in den Clustern 1 bis 9 im Landkreis Görlitz beschlossen. Grundlage sind die Richtlinien des Bundes und des Freistaates Sachsen, die dem Landkreis die Förderung des Ausbaus ermöglichen. Die Vergabesumme beläuft sich auf rund 69,78 Millionen Euro.

Der Landkreis Görlitz hat am 27. Februar 2017 einen Antrag an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ gestellt und am 27. Juli 2017 einen vorläufigen Förderbescheid erhalten. Weiterhin wurde im Oktober 2017 die Kofinanzierung des Bundesförderprogramms durch den Freistaat Sachsen sichergestellt.

Am 22. Juni 2018 startete das europaweite Ausschreibungsverfahren zum geförderten Breitbandausbau im Landkreis Görlitz. Bei einem vorgeschalteten, öffentlichen Teilnahmewettbewerb konnten sich Telekommunikationsanbieter für den Ausbau und den Betrieb des Breitbandnetzes in den Clustern 1 bis 9 bewerben. Die Netcommunity GmbH aus Görlitz, die ENSO AG und die Telekom Deutschland GmbH beteiligten sich daran. Die hier genannten Unternehmen können nun – nach Prüfung, Wertung und Umwandlung der vorläufigen Zuwendungsbescheide – den Zuschlag erhalten.

Mit Fiber to the building (FTTB – Glasfaser bis ins Haus) setzt der Landkreis Görlitz in den beteiligten 31 Kommunen auf die Zukunftstechnologie und schafft so gigabitfähige Netze. Zusätzlich zu den Hausanschlüssen und Gewerbebetrieben im geförderten Bereich werden auch Schulen und Krankenhäuser einen gigabitfähigen Anschluss bekommen, um so dem Bedarf nach immer mehr Bandbreite gerecht zu werden. Hierfür werden circa 800 Kilometer Tiefbau nötig und etwa 4200 Kilometer Glasfaserkabel verlegt, um circa 6650 Adresspunkte anzuschließen.

Vergabeentscheidung:

Der Kreistag hat in seiner gestrigen Sondersitzung der Vergabe der Wirtschaftlichkeitslücke für die Breitbandversorgung unter Vorbehalt (wegen der Vergabe und Fachverfahren zur Erlangung des endgültigen Fördermittelbescheides) an folgende Bieter zugestimmt und den Landrat beauftragt, nach Vorliegen der vergabe- und zuwendungsrechtlichen Voraussetzungen für den jeweiligen Cluster, den Zuschlag auf das Angebot der nachfolgend genannten Bieter zu erteilen:

Cluster 1
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 1 (Bertsdorf-Hörnitz, Hainewalde, Leutersdorf, Mittelherwigsdorf, Olbersdorf, Oybin, Zittau) wurde an den Bieter ENSO vergeben.


Cluster 2
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 2  (Bernstadt, Schönau-Berzdorf, Reichenbach, Vierkirchen) wurde an den Bieter ENSO vergeben.


Cluster 3
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 3 (Löbau, Rosenbach) wurde an den Bieter ENSO vergeben.
 

Cluster 4
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 4 (Rothenburg, Hähnichen) wurde an den Bieter TELEKOM vergeben.
 

Cluster 5
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 5 (Mücka, Quitzdorf am See, Waldhufen, Hohendubrau) wurde an den Bieter ENSO vergeben.


Cluster 6 - Nord
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 6 (Boxberg, Kreba-Neudorf) Nord wurde an den Bieter TELEKOM vergeben.
 

Cluster 6 - Süd
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 6 (Boxberg, Kreba-Neudorf) Süd wurde an den Bieter TELEKOM vergeben.


Cluster 7
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 7 (Weißwasser, Weißkeißel, Krauschwitz, Gablenz, Bad Muskau) wurde an den Bieter TELEKOM vergeben.


Cluster 8
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 8 (Horka, Kodersdorf, Neißeaue, Schöpstal) wurde an den Bieter NETCOMMUNITY vergeben.


Cluster 9
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 9 (Niesky) wurde an den Bieter TELEKOM vergeben.


Ausblick – Bildung eines neuen Clusters 10:

Im Cluster 10 werden die Kommunen Beiersdorf, Ebersbach- Neugersdorf, Großschönau, Großschweidnitz, Herrnhut, Jonsdorf, Kottmar, Lawalde, Markersdorf, Oderwitz, Ostritz und Rietschen zusammengefasst. Diese Kommunen waren nicht Teil des Breitbandausbauprojektes in den Clustern 1 bis 9.

Hintergründe dafür sind unter anderem die veränderten Fördermittelrichtlinien, insbesondere die Hinzunahme der Schulen, die vorhandenen „weißen Flecken“ in den bestehenden Breitbandausbauprojekten oder die durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen nicht berücksichtigten Haushalte, welche nun unterversorgt sind sowie die Bündelung der verbliebenen Haushalte und Schulen zu einem Cluster, um die Attraktivität für einen potenziellen Bieter zu erhöhen. Das Ziel ist es, die europaweite Ausschreibung und die Vergabe bis zum 3. Quartal 2019 abzuschließen, um die Planung und Umsetzung mit den Ausbaugebieten der Cluster 1 bis 9 zu zeitnah zu verbinden. Das Markterkundungsverfahren (MEV) wurde schon gestartet, um die Grundlage zur Beantragung der Fördermittel zu schaffen.

Die bisherigen Informationen zum geförderten Breitbandausbau sowie aktuelle Neuigkeiten zu diesem Thema sind auch unter dem Kurzlink http://breitband.landkreis.gr zu finden.

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