Bahnradweg Oberlausitz

aktueller Sachstand:

Mit der Umsetzung des Beschlusses („Der Kreistag des Landkreises Görlitz stimmt der Errichtung einer Radverkehrsanlage auf der ehemaligen Eisenbahnstrecke 6214 im Abschnitt Oberoderwitz - Niedercunnersdorf zu.“) kann noch nicht begonnen werden, da der Landkreis noch nicht im Eigentum der Strecke ist. Die DB AG veräußert erst nach dem Gleisrückbau. Die Kernaussagen der durch Kreistag geforderten Machbarkeitsstudie (Grundlage für den Kreistagsbeschluss) haben immer noch Bestand: „Eine touristische Nutzung ist nur als Radweg möglich. Bahnverkehr ist auf dieser Trasse wirtschaftlich nicht mehr realisierbar.“

Gegenwärtig läuft das durch die DB Immobilien angestrebte Planfeststellungsverfahren zum Gleisrückbau, welches coronabedingt noch nicht abgeschlossen ist. Des Weiteren handelt es sich auch nach Abschluss der Planfeststellung um eine Betriebsanlage einer Eisenbahn, denn ein Rückbau allein ist für den Beschluss Nr. 278/2019 nicht ausreichend, hierzu ist „Freistellung von Bahnbetriebszwecken“ gemäß § 23 AEG notwendig. Die Freistellung vom Bahnbetrieb regeln DB AG und EBA (Eisenbahn-Bundesamt); der Landkreis ist in diesem Verfahren nicht eingebunden.

Aktuell befinden wir uns im laufenden Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „Teilstreckenrückbau von Oberoderwitz bis Niedercunnersdorf Bahn-km 38,225 bis 53,100 der Strecke 6214 Zittau Grenze – Löbau“. Von der Landesdirektion Sachsen liegen uns keinerlei Informationen vor,  dass das Verfahren eingestellt wurde.

Sollte die Deutsche Bahn AG beschließen, die in Rede stehende Strecke zu reaktivieren, würde der Landkreis dieses akzeptieren, zumal es dann ja zu keiner Freistellung / Rückbau / Verkauf  kommen würde. Wir gehen aber davon aus, dass die Entscheidung unabhängig von regionalen Interessen infolge einer Abwägung bzgl. objektiver Kriterien getroffen wird und die Wirtschaftlichkeit (zu der sich der Landkreis aktuelle fachliche wie politisch klar positioniert hat) im Vordergrund steht. Zudem steht die Positionierung des SMWA zur Gesamtproblematik Reaktivierung in Sachsen noch aus, die zur Beurteilung der Gesamtproblematik unabdingbar ist.


wichtige Ereignisse:

2019:
Mit dem mehrheitlichen Beschluss des Kreistages am 09.05.2019 hat der Kreistag auf der Grundlage der geforderten und vorgelegten Machbarkeitsstudie (Abschlussbericht) der Errichtung einer Radverkehrsanlage auf der ehemaligen Eisenbahnstrecke 6214 im Abschnitt Oberoderwitz – Niedercunnersdorf zugestimmt (Jastimmen: 43 / Gegenstimmen:11 / Enthaltungen: 11) zugestimmt. Dieser Beschluss bildet ab sofort die Grundlage für alle weiteren Schritte.

Zuvor wurden seitens des beauftragten Planungsbüros IVAS Verkehrsplanung - Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen und –systeme noch einmal alle Sachverhalte gebündelt vorgetragen (Vortrag) und anschließend diskutiert. Vor Beschlussfassung wurde dabei auch der erneute Änderungsantrag der Gruppe Bündnis 90 Die Grünen, welcher die Machbarkeitsstudie als nicht hinreichend einstuft und stattdessen – entgegen der vorliegenden wirtschaftlichen Begründung – den Landkreis zum Erwerb der Bahnstrecke und Verpachtung an den Verein Pro Herrnhuter Bahn e.V. auffordert -  behandelt. Dieser Änderungsantrag wurde von der Mehrheit des Kreistages abgelehnt.

Der Landkreis bereitet aktuell den Erwerb der ehemaligen Bahnstrecke mit dem Ziel „Radwegebau“ vor. Zudem wird es noch einmal intensive Gespräche mit den Anrainergemeinden geben, mit dem Ziel einer Lösung für die Unterhaltungsproblematik des Radwegs. Die Bahn ihrerseits führt das Verfahren „Rückbau Strecke 6241 Oberoderwitz – Niedercunnersdorf“ aktive weiter fort.

2018:
Der Kreistag des Landkreises Görlitz hat am 28.03.2018 dem Grunderwerb der Eisenbahnstrecke 6214 zugestimmt. Bevor weitere Schritte in Richtung Ausbau der Eisenbahnstrecke 6214 zu einer Radverkehrsanlage unternommen werden, ist dem Kreistag eine Machbarkeitsstudie zur weiteren Nutzung des Verkehrsweges für Eisenbahnverkehr vorzulegen. Dabei sind insbesondere die Nutzung der Strecke für eine schnelle Verbindung von Liberec/Zittau nach Dresden sowie die Vorhaben der Bürgerinitiative Pro Herrnhuter Bahn zu berücksichtigen.

Kreistag 28.03.18  Grundsatzbeschluss 218/2018 (BV 398/2018)
- Vorberatung im Hauptausschuss 06.03.18
- Vorberatung im Technischen Ausschuss (TA) unter Teilnahme DB 27.02.18
- Vorberatung im Ausschuss für Kreisentwicklung 22.02.18


2017
- 08/17 öffentlichen Info-Veranstaltung in Strahwalde mit TA und Ausschuss KE
- LOI durch den Landkreis an die DB zur Sicherung der weiteren Verhandlungsmöglichkeit
- mehrere Abstimmungs- und Gesprächsrunden mit den Kommunen (Arbeitsebene)

- 02/17 Vorstellung/Diskussion im Gemeinderat Kottmar (Landrat, Bahn, MGO …)
- mehrere Abstimmungs- und Gesprächsrunden hausintern Landratsamt (Arbeitsebene)
- mehrere Ortsbegehungen zur Klärung: Grundwerber, Naturschutz, Bausubstanz

- Abstimmung mit Landkreis BZ und Cunnewalde  (Anbindung vorhandener Bahnradweg, gemeinsame Logoentwicklung, interne Abstimmung)

2016
- Landkreis – Vorklärung der Fördermittel und der finanziellen Möglichkeiten
- 05/16 Ortstermin mit Streckenbegehung Landrat, AKE, HTA; Kommunen) (siehe Galerie)
- mehrere Abstimmungs- und Gesprächsrunden Landratsamt, LASuV, Denkmal, DB
- hausinterne Grundsatzentscheidung pro Streckenerwerb und pro Bahnradweg

2015
- Machbarkeitsstudie für den Radweg Oberoderwitz Niedercunnersdorf (HTA)
-  mehrere Abstimmungsrunden Landkreis - DB(Erwerbermodell), Landkreis - LASuV (Zustimmung für einen möglichen straßenbegleitenden Radweg an der S-Straße), Landkreis -  Denkmalschutz (Klärung Sachgesamtheit und Brückenbauwerke)
- lfd. Information zum Sachstand im zuständigen Ausschuss für Kreisentwicklung

– Prüfung Streckenbetreibung durch die Deutsche Regionaleisenbahn

2014
- Abstimmungsrunde: intern Landratsamt (AKE, HTA, Landrat), extern mit DB, LASuF
- erste Gespräche mit Kommunen (über Herrnhut)

Seit 03/2014 Kontakt zwischen DB und Landkreis mit der Zielsetzung „Erwerb der Grundstücke zum Erhalt des Linienbandes zur Nutzung als Bahnradweg“

01/04 2014 offizielle Ausschreibung der Strecke durch die DB

 

Hintergrund:

Eines der größeren Maßnahmen der touristischen Infrastruktur im Landkreis aktuell und für die nächsten Jahre ist das Projekt „Umnutzung der Bahnstrecke Niedercunnersdorf - Oberoderwitz als Radweg" Seit 2014 beschäftigt sich der Landkreis (Amt fürKreisentwicklung / Hoch-und Tiefbauamt) intensiv mit dieser Thematik (Machbarkeitsstudie, Einbindung aller Partner, Abstimmung mit den Kommunen ... ). Ein großer Teil der Beteiligten befürwortet ausdrücklich die geplante Umnutzung. Diese basiert nicht auf der Machbarkeitsstudie für einen zukünftigen Radweg, sondern auch auf der fachlichen Meinung der Bahn, des LASuV und der Gemeinden Herrnhut und Oderwitz. Zudem ist die Maßnahme im aktuellen Haushalt und in der mittelfristigen Investitionsplanung des Landkreises fest verankert. 

Deutsche Bahn AG DB Immobilien – Region Südost

Objekt: Strecke 6214 Oberoderwitz – Niedercunnersdorf
Zum Verkauf steht der Abschnitt der Strecke 6214 von km 53,1 in Niedercunnersdorf bis km 38,00 in Oberoderwitz. Die Strecke liegt im Landkreis Görlitz im Osten Sachsens. Sie durchläuft die Gemarkungen Niederstrahwalde, Herrnhut, Obercunnersdorf,Niedercunnersdorf, Oberruppersdorf, Niederruppersdorf und Großschweidnitz.

Ansprechpartner:

Frau Jeanette Türpe (Sb. GIS / Tour. Infrastruktur / Projekte)
Telefon 03581 663-3307
Fax 03581 663-63307
Hausanschrift: Landratsamt Görlitz Bahnhofstraße 24 02826 Görlitz
Etage: 4. Obergeschoss
Zimmer: 4.19
im Geoportal anzeigen
Wichtig: Bei Schrift-verkehr betreffendes Amt angeben!
 

Dokumente

Abschlussbericht  

Vortrag IVAS, KT 9.5.2019  

Präsentation 06.12.2018 in Ottenhain 

Beschluss Kreistag 218/2018

Machbarkeitsstudie

Beschlussvorlage BV/398/2018


wichtige Links

Streckenbegehung 07/2017
Ortstermin 05/2016

Hausanschrift

Landratsamt Görlitz
Bahnhofstraße 24
02826 Görlitz
 
Postanschrift
Landratsamt Görlitz
PF 30 01 52
02806 Görlitz

Wichtig: Bei Schriftverkehr betreffendes Amt angeben!
 


Öffnungszeiten

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