14. Sitzung des Kreistages

Die 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am Mittwoch, 5. Oktober 2022 , 15 Uhr, in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz statt.


Tagesordnung öffentlich:

1        Eröffnung

1.1     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
          Bestätigung der Tagesordnung

1.2     Abstimmung über Einwände zur Kreistagsniederschrift vom 15.06.2022

2        4. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung des Landkreises Görlitz

3        Wahl und Bestellung Ausländerbeauftragter

4        Wahl und Bestellung Gleichstellungsbeauftragte

5        Widerruf und Wahl Aufsichtsrat der Flugplatz Rothenburg/Görlitz GmbH

6        Änderung der Besetzung der Verbandsversammlung Zweckverband
          Flugplatzverwaltung Rothenburg Oberlausitz-Niederschlesien

7        Änderung der Besetzung der Verbandsversammlung Zweckverband
          Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien

8        Besetzung der Stelle Ehrenamtlicher Stellvertreter des Kreisbrandmeisters
          für die Inspektionsbereiche

8.1      Weißwasser

8.2      Zittau

8.3      Löbau

8.4      Görlitz

8.5      Niesky

9        Gemeinsamer Antrag: Positionierung des Kreistages Görlitz für eine Reform
          der Pflegekostenfinanzierung

10      Festlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten

11      Privatnutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch den Landrat

12      Terminplan für die Beratungen des Kreistages im Jahr 2023

13      Sonstiges



17 Uhr Öffentliche Fragestunde

 

Mobilitätseingeschränkte Personen (Rollstuhlfahrer) werden gebeten, den Eingang Lessingstraße 11 zu nutzen und sich dafür telefonisch unter ( 0151 15068068 anzumelden.


Weitere Informationen: https://buergerinfoportal.landkreis.gr/