Aufhebung Allgemeinverfügung Testpflicht bei medizinisch notwendigen Behandlungen I gültig ab 10. April

- Notbekanntmachung- 

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) 
Allgemeinverfügung des Landkreises Görlitz vom 06.04.2021, Az. 11.1.5.01-7734-28-6, über abweichende Festlegungen der Pflicht zur regelmäßigen Testung nach § 1a Abs. 6 Satz 1 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 29.03.2021  

Das Landratsamt des Landkreises Görlitz erlässt auf Grundlage des § 28 Absatz 1 Satz 1, § 28a Absatz 1 Satz 1 Nummern 6, 7, 8, und 14 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe (Infektionsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung - IfSGZuVO) sowie § 1a Abs. 6 Satz 1 der SächsCoronaSchVO vom 29.03.2021 (in der Fassung der Verordnung vom 09.04.2021) die folgende



Allgemeinverfügung: 
  1. Die Allgemeinverfügung vom 6. April 2021 zur abweichenden Festlegung der Pflicht zu Testung wird mit Wirkung vom 10. April 2021 widerrufen. 
     
  2. Sofortige Vollziehbarkeit, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
    a. Diese Allgemeinverfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar. 
    b. Sie wird nach Notbekanntmachung an dieser Stelle am 11. April 2021, 0 Uhr, wirksam und gilt bis auf Widerruf oder Rücknahme.
     

Aufhebung Allgemeinverfügung Testpflicht

 

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