11. Sitzung des Kreistages

Die 11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am Mittwoch, 8. Dezember 2021, 15 Uhr, in der Sporthalle des BSZ "Christoph Lüders", Eingang Sattigstraße 10, 02826 Görlitz statt.

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie wird die Sitzung per Livestream auf der Internetseite des Landkreises Görlitz übertragen. Es findet keine öffentliche Bürgerfragestunde statt. Fragen können im Vorfeld der Sitzung per E-Mail an das Kreistagsbüro (kreistag@kreis-gr.de) gestellt werden.


Tagesordnung:

Die Sitzung beginnt mit einem nichtöffentlichen Teil.


Öffentliche Sitzung:
 

1        Eröffnung

1.1    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
         Bestätigung der Tagesordnung

1.2    Abstimmung über Einwände zur Kreistagsniederschrift vom 13.10.2021

2       Vergabe von ÖPNV-Leistungen

3       Vereinbarung über Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst gemäß
         § 32 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst
         und Katastrophenschutz vom 24. Juni  2004 (SächsBRKG)

4        14. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Görlitz über die
          Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Notfallrettung und
          Krankentransport im Rettungsdienstbereich des Landkreises Görlitz
          (Gebührensatzung Rettungsdienst) v. 17.12.2008

5         Widerruf und Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der
           Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH

6         Widerruf und Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der
           Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH

7         Widerruf und Wahl Aufsichtsrat TRIXI-Park GmbH

8         Wahl des Kreiswahlausschusses zur Landratswahl 2022

9          Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Görlitz per 31.12.2020

10       Abberufung Kaufmännische Geschäftsführerin Zittauer Bildungsgesellschaft
           gGmbH

11      Sonstiges


Hinweis:

Es stehen nur begrenzte Platzkapazitäten für Besucher/innen bereit. Gemäß der geltenden Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung gilt auch während der Sitzungen das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung sowie die 3G-Regelung. Dafür ist es notwendig, vor Beginn der Sitzungen den entsprechenden Nachweis (geimpft/genesen/getestet) vorzulegen.