10. Sitzung des Kreistages

Die 10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am Mittwoch, 13. Oktober 2021, um 15 Uhr, in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz statt.

Der Öffentlichkeit stehen nur eingeschränkte Platzkapazitäten zur Verfügung. Es wird auf die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sowie der Schul- und Kita-Corona-Verordnung hingewiesen.


Tagesordnung öffentlich:
 

1    Eröffnung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
      Bestätigung der Tagesordnung

1.2 Abstimmung über Einwände zur Kreistagsniederschrift vom 30.06.2021

2    Feststellung des Ausscheidens von Herrn Robert Haupt aus dem Kreistag
      wegen Verlustes der Wählbarkeit durch Wegzug

3    3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Landkreises Görlitz
      für Schulräume und Sportstätten kreislicher Einrichtungen

4    Entgeltordnung zur Nutzung der schulträgereigenen und der in freier Trägerschaft
      geführten Ganztagsbetreuung an Förderschulen des Landkreises Görlitz

5    Übernahme der Straßenmeistereien in das Eigentum des Landkreises Görlitz
      und Bestätigung der Standortkonzeption


6    Bericht und gegebenenfalls Beschluss zum Haushaltsbeschluss 114/2021

7    Bestimmung des Wahltages für die Landratswahl 2022

8    Festlegung der Anzahl der Beisitzer des Kreiswahlausschusses des Landkreises
      Görlitz für die Landratswahl 2022

9    Terminplan für die Beratungen des Kreistages im Jahr 2022

10   Sonstiges

                                                                                   


17 Uhr Öffentliche Fragestunde