Zweiter Workshop „Drei Länder – eine Zukunft – Zusammenarbeit im deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum“

Am 23. Februar 2023 fand in der Unbezahlbar-Lounge in Görlitz der zweite Workshop im Rahmen des Modellprojektes der Raumordnung (MORO) „Drei Länder, eine Zukunft – Zusammenarbeit im deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum“ statt. Nach Informationen zu wichtigen Meilensteinen des Projektes wurde der Workshop mit einem Grußwort von Dr. Daniel Meltzian, dem Referatsleiter für die Europäische Raumentwicklungspolitik und territoriale Zusammenarbeit im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen offiziell eröffnet. Dabei gab er Einblicke in die aktuelle und zukünftige Arbeit des Ausschusses für Raumordnung der deutsch-polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit, deren stellvertretender Vorsitzender er ist.

Anschließend begrüßte Landrat Dr. Stephan Meyer die Gäste des Workshops. Im Mittelpunkt standen dabei der Erfahrungsaustausch zu besten Praktiken der grenzübergreifenden Raumplanung mit neuen innovativen Ansätzen, die Perspektiven für den Dreiländerraum bei der Anbindung an europäische Verkehrskorridore, die Diskussion politischer Vertreter über ein Memorandum für eine vertiefte Zusammenarbeit im Dreiländerraum und erweiterten deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum ONE (Oder-Neisse-Elbe) und über beste Praktiken aus bestehenden bi- oder trilateral angelegten euroregionalen Verbünden der territorialen Zusammenarbeit (EVTZ).

Über das Memorandum diskutierten zusammen mit Landrat Dr. Meyer seine Amtskollegen aus den Landkreisen Zgorzelec und Żary, Artur Bieliński und Józef Radzion, mit dem Oberbürgermeister von Zittau, Thomas Zenker und den Referatsleitern für Regionalentwicklung der Kraje Liberecký und Ustecký, Michael Otta und Ing. Pavel Hajšman. In seiner finalen Fassung wird das Papier über zehn Punkte verfügen und einen Rahmen für die Vertiefung der trilateralen Zusammenarbeit im Verflechtungsraum Oder-Neisse-Elbe bieten.

© Landratsamt Görlitz
 

Hintergrund zum Modellprojekt der Raumordnung

Das Projekt „Drei Länder eine Zukunft – Zusammenarbeit im deutsch-polnisch-tschechischen Verflechtungsraum“ ist ein Modellvorhaben der Raumordnung im Bereich der integrierten Planung im deutsch-polnischen Verflechtungsraum und wird vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen über das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) bis Dezember 2023 gefördert.

Um die Potenziale und Entwicklungsmöglichkeiten einer Grenzregion effektiv zu nutzen, ist eine enge und  koordinierte Zusammenarbeit mit den Nachbarländern notwendig.

Ein für dieses Modellvorhaben wegweisendes Treffen fand bereits im März 2020 mit politischen Vertretern aller drei Länder auf Initiative des Landkreises Görlitz statt, aus dem sich eine trilaterale Arbeitsgruppe gebildet hat. Diese tagte im September 2020 das erste Mal und widmete sich den Themen der zukünftigen Zusammenarbeit, unter anderem der gemeinsamen Raumplanung, wirtschaftlichen Entwicklung, Tourismus, Nachbarsprachen, Verkehr und Katastrophenschutz.

Im Rahmen des Modelvorhabens sollen mögliche, rechtsverbindliche Formen der Zusammenarbeit geprüft und untersucht werden. Nur mit einer stabilen Kommunikations- und Kooperationsstruktur kann eine lösungsorientierte, konstante und nachhaltige Zusammenarbeit erfolgen. Innerhalb des Modellvorhabens wird eine mögliche Gründung einer grenzüberschreitenden europäischen Rechtspersönlichkeit im Drei-Länder-Raum analysiert und die Zusammenarbeit in einem erweiterten Verflechtungsraum ONE (Oder-Neisse-Elbe) strukturiert.