SG Hilfe zur Pflege/ Hilfe zum Lebensunterhalt

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Im Sachgebiet Hilfe zur Pflege wird zu Fragen der Pflege beraten und finanzielle Hilfe an leistungsberechtigte Personen geleistet.
Hilfe zur Pflege erhalten Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung in erheblichem oder höherem Maße für die gewöhnlichen und wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in  den Bereichen Körperpflege, Ernährung, Mobilität und hauswirtschaftlicher Versorgung voraussichtlich für mindestens 6 Monate der Hilfe bedürfen.

Darüber hinaus haben Personen, die

  • keinen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung haben,
  • einen geringeren Hilfebedarf als Pflegestufe 1, oder
  • vorübergehend hilfebedürftig (weniger als 6 Monate) sind,

 Anspruch auf diese Hilfe.

Die Hilfe umfasst häusliche Pflege, Hilfsmittel, teilstationäre Pflege, Kurzzeitpflege und stationäre Pflege. Stationäre Pflege wird nur gewährt, wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich oder ausreichend sind oder wegen der Besonderheit des einzelnen Falles nicht in Betracht kommen.
Da Leistungen der Pflegeversicherung vorrangig vor Sozialhilfeleistungen sind, ist immer auch ein Antrag bei der Pflegekasse zu stellen. Ob die Voraussetzungen für die Zugehörigkeit zum Personenkreis der Pflegebedürftigen erfüllt sind, wird vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung oder im Falle einer fehlenden Krankenversicherung durch das Gesundheitsamt begutachtet.

Hilfe zum Lebensunterhalt
Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) erhalten nach dem SGB XII vollerwerbsgeminderte Personen, die keinen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter oder Erwerbsminderung gemäß 4. Kapitel SGB XII haben und ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können, vor allem aus ihrem Einkommen, Eigentum und Vermögen sowie aus Zahlungen anderer Sozialleistungsträger. Diese Hilfe wird durch laufende Leistungen gewährt. Die laufenden Leistungen werden nach entsprechenden Regelsätzen, die für den Haushaltsvorstand und die Haushaltsangehörigen gelten, bemessen. Zum notwendigen Lebensunterhalt gehören darüber hinaus auch die laufenden Leistungen für die Unterkunft und die Heizung.

Hilfe in anderen Lebenslagen
Zu den Leistungen der Hilfe in anderen Lebenslagen zählen u. a. Bestattungskosten, Blindenhilfe sowie die Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes.

Krankenhilfe bzw. Hilfen zur Gesundheit
Zu den Leistungen der Krankenhilfe zählen z. B. stationäre Behandlung, Rehabilitationsmaßnahmen, Arztkosten und Medikamentenabrechnung für bis zum 31.03.2007 nicht krankenversicherte Hilfeempfänger, die laufende Sozialhilfe erhalten. Die Kosten werden von den Krankenkassen bewilligt und verauslagt. Nach SGB V sind diese Kosten den Krankenkassen zu erstatten.

Grundsicherungsgesetz
Die bedarfsorientierte Grundsicherung ist seit 2005 eine Leistung des Sozialgesetzbuches XII. Sie hilft Bürgern, die im Alter oder bei voller und dauerhafter Erwerbsminderung keine oder nur geringe Einnahmen haben. Mit der Grundsicherung soll die sogenannte "verschämte Armut" von Menschen in Notlage verhindert werden.
Antragsberechtigt auf Leistungen der Grundsicherung sind:

  • Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben,
  • Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und aus medizinischen Gründen dauerhaft vollerwerbsgemindert sind und bei denen es unwahrscheinlich ist, dass die volle Erwerbsminderung behoben werden kann.


Pflegeberatung

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