Rückblick 201o - 2013

Im Januar 2010 fand mit allen Betroffenen der Thematik "Breitbandversorgung" ein Treffen statt, auf dem grundsätzliche Sachverhalte diskutiert wurden. Im Ergebnis dieser Beratung hat der Landkreis Görlitz die möglichen Schritte zur Verbesserung der Versorgungssituation zusammengefasst und als " Strategische Herangehensweise " definiert.

Auch 2011/2012 muss die aktuelle Versorgungssituation Breitband im Landkreis immer noch, besonders in den bekannten Problemlagen, als stark unterversorgt eingestuft werden. Trotz begonnenen Phasen I und II durch die ILE-Förderung und der lokalen Lösungen ist hier keine grundlegende Verbesserung zu erwarten. Dies ist in erster Linie auf die Finanzschwäche der Kommunen und des Landkreises zurückzuführen. Die doch sehr hohen Investitionen (meist werden die 200 T€ Maximalförderung/Ortsteil benötigt) sind durch die kommunale Ebene besonders im ländlichen Bereich schwer oder nur zu Lasten anderer Projekte der ILE-Förderung zu tätigen. Die in Aussicht gestellten Versorgungslösungen über neue Technologien (LTE) werden von Experten nicht als Flächenlösung angesehen und wirken maximal in Einzelfällen. Trotzdem bemühen sich die Anbieter um eine flächendeckende Versorgung - trotz der Problematik Störpotenzial-Grenzraum.

Die Entscheidung vom Januar 2010, keine zentrale Phase I für den Landkreis durchzuführen, wird gerade unter der aktuellen Haushaltssituation des Landkreises weiter aufrecht erhalten. Die damalige Entscheidung wurde zwar nicht einstimmig, aber doch mehrheitlich durch die Kommunen und den Landkreis getragen. Eine andere -auch politische- Priorisierung, z.B. durch den Kreistag, gab es zwischenzeitlich nicht. Ein  grundsätzlicher Kurswechsel würde zudem auch die Kommunen, die bereits begonnen haben, benachteiligen.

Ende 2012/Anfang 2013 hat sich die aktuelle Lage nicht grundsätzlich geändert. Auch wenn jetzt mehr Studien vorliegen, welche die Defizite eindeutig belegen, scheitert es immer wieder an der fehlenden Finanzierung. Die "ILE-Töpfe" sind soweit leer, die Initiative des Landkreises zur Nutzung von GA-Mitteln ist trotz umfangreicher Bemühungen gescheitert. Die durch den Freistaat geplante "Digitale Offensive Sachsen“ (Doppelhaushalt 2013/2014) wird frühestens im Sommer 2013 anwendbar sein. Leider wartet der Markt weiterhin auf Subventionen und zu oft fehlen den Gemeinden die dafür notwendigen Eigenmittel.
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