17. Sitzung des Kreistages

Die 17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am 06.12.2017, 14 Uhr, in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz statt.


Tagesordnung öffentlich:

  1. Eröffnung
    1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
    1.2 Abstimmung über Einwände zur Kreistagsniederschrift vom 20.09.2017
  2. Nachtragshaushaltssatzung und Budgetplan 2018 des Landkreises Görlitz
  3. Überplanmäßige Aufwendungen im Budget 45.01 – Jugendamt
  4. Gründung eines Ausbildungsverbundes der Krankenhäuser
  5. Vereinbarung über Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst gemäß § 32 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz vom 24.06.2004
  6. 10. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Görlitz über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Notfallrettung und Krankentransport im Rettungsdienstbereich des Landkreises Görlitz vom 17.12. 2008
  7. Antrag der Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport auf Initiative der Fraktion Freie Wähler im Kreistag Görlitz: Änderung der Bildungspolitik des Freistaates Sachsen
  8. Widerruf und Wahl in Gremien des Landkreises
    8.1 Widerruf und Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der Flugplatz Rothenburg/Görlitz GmbH
    8.2 Widerruf und Wahl eines Mitgliedes für den Beirat der Niederschlesischen Verkehrsgesellschaft mbH
    8.3 Widerruf und Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der Niederschlesischen  Entsorgungsgesellschaft mbH
    8.4 Wahl der Aufsichtsratsmitglieder Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
  9. Betrauungsakt der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
  10. Auflösung der Technologiebetreuungs- und Gründerzentrum Oberlausitz-Niederschlesien GmbH
  11. Annahme und Verwendung von Spenden im Haushaltsjahr 2017
  12. Abberufung/Bestellung als hauptamtlicher Kreisbrandmeister und Bestellung zum ehrenamtlichen Stellvertreter des Kreisbrandmeisters
    12.1 Abberufung als hauptamtlicher Kreisbrandmeister und Bestellung zum ehrenamtlichen Stellvertreter des Kreisbrandmeisters
    12.2 Bestellung als hauptamtlicher Kreisbrandmeister zum nächstmöglichen Zeitpunkt
  13. Sonstiges / Informationen


17 Uhr  Öffentliche Fragestunde

Mobilitätseingeschränkte Personen (Rollstuhlfahrer) werden gebeten, den Eingang Lessingstraße 11 zu nutzen und sich dafür telefonisch unter Tel. 0151 15068068 anzumelden.

Hausanschrift
Landratsamt Görlitz
Bahnhofstraße 24
02826 Görlitz
 
Postanschrift
Landratsamt Görlitz
PF 30 01 52
02806 Görlitz

Wichtig: Bei Schrift-verkehr betreffendes Amt angeben!
 



Öffnungszeiten

Übersicht der Standorte und Verteilung der Ämter in den Häusern des Landratsamtes


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